A. Allgemeines
Das Internetportal cubble.de, im Folgenden kurz "cubble" genannt, wird von der Uhlmann & Spielmann GbR, Griesheim, (kurz USG Solutions) betrieben. Cubble ist eine Kontaktplattform für kleinere Nachbarschaftsdienstleistungen über die Begegnung von Privatleuten im Internet. Die Kontaktaufnahme erfolgt dabei in der Regel über eine Registrierung und Hinterlegung einer Kontaktanzeige im Portal. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf der Internetseite von cubble einsehbar. Die Nutzer der Plattform erkennen die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in der jeweils neuesten Fassung als maßgeblich an. Eine Geschäftsbeziehung entsteht durch die Registrierung als Nutzer oder durch die Nutzung der Online-Plattform. Mit der Registrierung oder Nutzung werden diese AGB als für beide Seiten verbindlich anerkannt. Für alle diese Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und cubble sind die hier wiedergegebenen AGB gültig.

B. Nutzungsbedingungen
cubble dient ausschließlich der Vermittlung von kleineren Dienstleistungen zwischen Privatleuten. Das Einstellen gewerblicher Kontaktaufnahmen oder die Kontaktaufnahme mit Nutzern der Plattform für gewerbliche Zwecke ist untersagt.

Aufträge oder Kundenregistrierungen, die nicht im Einklang mit diesen AGB oder gesetzlichen Bestimmungen stehen, können durch die USG sofort und ohne Angabe von Gründen gelöscht und gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Insbesondere betrifft dies sitten- oder rechtswidrige oder pornografische oder rassistische Einträge bzw. Anfragen.

Für das Zustandekommen eines Kontaktes und eines eventuell daraus entstehenden Auftragsverhältnisses können wir keine Gewähr übernehmen.
Es ist ausdrücklich untersagt, kostenpflichtige Telefon- oder Faxnummern in den Inseraten oder Kontaktdaten anzugeben. Ebenso ist es Nutzern untersagt solche Inserate aufzugeben oder Kontakt mit Inserenten oder Nutzern aufzunehmen bei denen für Vorabinformationen oder das Zustandekommen oder die Vermittlung von Auftragsverhältnissen bezahlen müssen.

Die Texte und Bilder auf den Internetseiten von cubble unterliegen uneingeschränkt dem Urheberrecht nach §4 und §87a ff. UrhG. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der USG ist es daher untersagt Texte oder Bilder zu kommerziellen Zwecken zu kopieren oder zu vervielfältigen. Die USG übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit ihres Angebotes unter der URL http://www.cubble.de, den zur Verfügung gestellten Links und die stetige Störungsfreiheit des gesamten technischen Ablaufs.

cubble fungiert lediglich als Plattform zur Begegnung von Privatpersonen. Ein Zustandekommen eines Kontaktes zwischen den Nutzern kann daher nicht gewährleistet werden. Die Dienstleistung von cubble besteht dabei im Betrieb der Seite mit den entsprechenden Datenbankhinterlegungen und -auf Anforderung und mit Einverständnis der Nutzer- in der Bereitstellung der Kontakt-Daten. Kontaktdaten bestehen in der Regel aus einer Email-Adresse und bzw. oder der postalischen Adresse und bzw. oder der Telefonnummer des gewünschten Kontakts. Da die Nutzer für die Richtigkeit der Angaben in den Anzeigen selbst verantwortlich sind, kann die USG im Falle von falschen oder teilweise falschen Daten von Nutzern keine Haftung übernehmen. Es besteht generell kein Anspruch auf die Bereitstellung von Kontaktdaten. USG behält sich vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen bestimmte Nutzer von der Nutzung auszuschließen. Insbesondere dann, wenn der Nutzer in den Freitextbereichen seine Kontakt-Adressen oder die Aufforderung zur Übermittlung an eine dritte Adresse eingibt. Bei der Eingabe der Anzeigentexte sollen die Nutzer sich an die vorgegebenen Kategorien und die damit verbundenen Inhalte halten. Das Anhängen von Dateien oder Fotos nicht zulässig. Die USG haftet nicht für Inhalte der Kontaktanzeigen und ist nicht verpflichtet diese auf Rechtsverletzungen Dritter zu prüfen. Der Nutzer stimmt bei der Registrierung der Speicherung und Weitergabe seiner Daten zu, soweit dies für die Vermittlung von Kontaktdaten notwendig ist.

Im Rahmen der Ausführung von nachbarschaftlichen Gefälligkeiten kann es sinnvoll sein Haftpflicht- oder Unfallversicherungen abzuschließen. Die USG rät den Nutzern sich verantwortungsvoll des Themas anzunehmen. Ebenso sollten sich alle Nutzer mit etwaigen steuerlichen oder abgabenrelevanten Themen befassen, die mit der Beauftragung oder der Annahme von nachbarschaftlichen Dienstleistungen relevant werden könnten. Die Anbieter und Nachfrager von und nach solchen Dienstleistungen sind für die ordnungsgemäße Abwicklung selbst verantwortlich. Die USG lehnt eine Haftung aus der Ausführung von nachbarschaftlichen Dienstleistungen ab.

Diesen Dienst dürfen nur Personen nutzen, die zumindest beschränkt geschäftsfähig und mindestens 15 Jahre alt sind.

Die USG übernimmt keine Haftung für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten.

C. Datenschutz
cubble speichert die bei der Registrierung hinterlegten Daten der Nutzer elektronisch in Datenbanken. Die Speicherung erfolgt dabei ausschließlich zu dem Zweck die Kontaktdaten etwaigen Interessenten innerhalb der Plattform weiterzuleiten. cubble leitet die hinterlegten Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Davon ausgenommen ist der Fall, dass die USG gesetzlich verpflichtet sein sollte, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten offen zu legen. cubble weist vorsorglich daraufhin, dass beim Datentransfer im Internet, insbesondere bei Email-Verkehr, der Datenschutz nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für etwaige Schäden hieraus übernimmt die USG keine Haftung oder Gewähr.

D. Preise und Zahlung
Die Registrierung, das Einsehen und das Einstellen von Angeboten sind grundsätzlich kostenlos. Lediglich für die Übermittlung der vom Nutzer gewünschten Kontaktdaten ist eine Gebühr zu zahlen. Diese Gebühr wird vom Kunden unmittelbar durch die bereitgestellten Links zu Internetbezahldiensten oder durch Überweisung bezahlt. Auf eine Rechnungsstellung verzichten die Parteien ausdrücklich. Hat der Kunde den Wunsch über die Leistung eine Rechnung zu erhalten, kann cubble gegen eine Pauschalgebühr von EUR 2 eine Rechnung stellen.

E. Schlußbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen oder dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Absprachen haben keine rechtliche Bindung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Darmstadt.

Sollte sich herausstellen, dass Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig oder unwirksam sind, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle dessen gilt für jede nichtige oder unwirksame Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung, wie sie zwischen den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.